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Rechtsanwalt Dr. Binder berät zum Solarenergie-Recht

Rechtsanwalt Thomas Binder begleitet seit mehreren Jahren die Entwicklung der Solarenergie-Branche aus rechtlicher Sicht. Zu seinem Tätigkeitsspektrum gehört die Beratung der Betreiber von photovoltaischen oder solarthermischen Anlagen genauso wie die Vertretung von Solarenergie-Fachbetrieben. Eine qualitativ hochwertige Rechtsberatung und -vertretung im Bereich Photovoltaik und Solarthermie erfordert neben rechtlichen Kenntnissen auch ein Verständnis der technischen und betriebswirtschaftlichen Hintergründe einer Solarinvestition sowie der Geschäftspraxis zwischen Netzbetreibern, Anlagenbetreibern und Solar-Fachfirmen.

Rechtsanwalt Binder ist Partner der Kanzlei Dr. Binder, Flaig & Ritterhoff, Rechtsanwälte in Partnerschaft. Sitz der Kanzlei ist das Solar Info Center in Freiburg.

Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) 2009: Neuerungen für Photovoltaik-Anlagen
Die am 01.01.2009 in Kraft tretenden Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bringen zahlreiche Neuerungen für PV-Anlagen. Inzwischen gibt es mehrere Entscheidungen der Clearingstelle EEG und der Gerichte, die alle Solar-Investoren betreffen.
Hier finden Sie das aktuelle Skript (Stand: 11/2009) zu allen wichtigen Regelungen des EEG 2009 für Photovoltaikanlagen.

Was tun, wenn die PV-Anlage nicht richtig funktioniert ?
Welche Rechte und Pflichten haben der Betreiber einer PV-Anlage und der Solarteur, wenn der Anlagenbetreiber einen Mangel rügt ? Was ist, wenn die Photovoltaikanlage weniger bringt als prognostiziert ? Wann besteht ein Recht auf Ersatz des Ertragsausfalls ?
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Schleppende Nachbesserung bei Mängeln einer Solaranlage
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 13.11.2008 zu Gunsten eines Solaranlagenbetreibers entschieden, der aufgrund mehrerer Mängel seiner solarthermischen Anlage vom Kaufvertrag zurückgetreten ist. Zu Lasten des Solarunternehmens ging die schleppende Mangelbeseitigung.
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PV-Anlagen-Erweiterung über Jahreswechsel
Die Clearingstelle hat mit der Empfehlung 2009/5 vom 10.06.2009 zu der Frage Stellung genommen, wie hoch die EEG-Vergütung ist, wenn Photovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009 erweitert wurden.
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Dachpachtvertrag für Photovoltaikanlagen
Wer eine Dachfläche pachtet, um eine Solaranlage zu betreiben, muss in langen Zeiträumen denken. Mindestens zwanzig Jahre soll die Photovoltaik-Anlage in Betrieb bleiben. Gefahr für die Anlage droht zum Beispiel bei einer Zwangsversteigerung des Gebäudes. Der Betreiber der Photovoltaikanlage kann solchen Risiken durch Pachtvertrag und Absicherung im Grundbuch vorbeugen.
Mehr zum Pachtvertrag...

Mängel einer solarthermischen Anlage
Das OLG Oldenburg hat sich mit Urteil vom 12.02.2008 (12 U 42/07) mit einer solarthermischen Anlage beschäftigt. Dabei ging es vor allem darum, wann die Ansprüche des Anlagenbetreibers verjähren, wenn die Anlage repariert werden muss.
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Rechtsanwalt Binder berät deutschlandweit zu allen Rechtsfragen der Solarenergie:

  • Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
  • Neuregelungen im EEG 2009
  • Genehmigung von Photovoltaikanlagen (Baurecht, Denkmalschutzrecht, Naturschutzrecht)
  • Einspeisevertrag mit dem Netzbetreiber
  • Netzanschlusskosten, Pflicht des Netzbetreibers zum Netzausbau
  • Werkvertrag/Kaufvertrag zwischen Anlagenbetreiber und Solarteur
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für Solarteur
  • Pachtvertrag für Photovoltaikanlagen
  • Gewährleistungsrechte bei Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen
  • Rechte aus Garantien des Herstellers
  • Haftung für fehlerhafte Ertragsprognose/Wirtschaftslichkeitsberechnung
  • Gesellschaftsvertrag für Anlagenbetreiber
  • Photovoltaik-Anlagen für Wohnungseigentümergemeinschaften
  • Vertretung in Gerichtsprozessen

Wenn Sie mehr Informationen benötigen oder ein konkretes Angebot wünschen, nehmen Sie bitte hier Kontakt auf.

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